Willkommen auf der Homepage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft!

Schnellstmögliche Einführung des kostenlosen Vorschultickets durchgesetzt

Am 18. August hat die Rostocker Bürgerschaft unseren Antrag zu kostenlosen Tickets für Vorschüler*innen angenommen. Diese sollen nun bereits ab dem 01. Januar 2022 allen Vorschulkindern zur Verfügung stehen. Eigentlich waren die Vorschul-Tickets sogar schon für den Beginn dieses Schuljahres geplant gewesen, die Einführung sollten aber zwischenzeitlich um ein Jahr verschoben werden.

Kostenloses Vorschulticket schnellstmöglich einführen

Die aktuelle Verzögerung bei der Einführung des kostenlosen Vorschultickets ist völlig unnötig. Darum wollen wir nun eine Einführung zum Jahresbeginn per Bürgerschaftsbeschluss durchsetzen.

Uwe Flachsmeyer: "Am 1. August sollte eigentlich das kostenlose Vorschulticket an den Start gehen. Diese Zusage gab uns die Verwaltung nach beharrlichem Druck unserer Fraktion im März dieses Jahres. Nun wird das Vorschulticket wegen 'verwaltungsinterner Prozesse' um mindestens ein Jahr verschoben."

Bürgersprechstunde am Mo., 26.7. zum Radverkehr in Rostock

Am Montag, den 26. Juli um 15:30 Uhr laden wir wieder zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Rathaus, Raum 3.12 statt. Diesmal geht es um Verbesserungen für den Radverkehr in der Hansestadt. Gesprächspartner ist Uwe Flachsmeyer, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion und des Rostocker Fahrradforums.

Gute besuchte Inforadtour durch Evershagen

Am Donnerstag waren wir mit vielen Interessierten per Rad in Evershagen und Schutow unterwegs. Unsere Ortsbeirätinnen Claudia Schulz und Silvia Schlage stellten aktuelle Entwicklungen im Stadtteil vor, z.B. den geplanten Jugendspielplatz an der Messestraße und die Disc-Golfanlage im Fischerdorf. Dauerbrennerthemen waren der fehlende Radweg in der Theodor-Körner-Straße und die Zustände und Zuwegung im Gewerbegebiet Alt Schutow sowie die zukünftigen Neuansiedlungen von Höffner und Decathlon. Wir konnten auch viele Anregungen aufnehmen. Insbesondere attraktive, direkte, behindertengerechte Wegeverbindungen von den Wohn- zu den Gewerbegebieten sind den Menschen wichtig.

Die nächste Infotour der GRÜNEN Fraktion ist ein Spaziergang über das geplante BUGA-Gelände am 10.8. um 16 Uhr. Treffpunkt: Kaikante vor dem AIDA-Gebäude.

Kostenloses Vorschulticket zügig auf den Weg bringen

Wir begrüßen den Fortschritt beim kostenlosen Vorschulticket. Die Stadtverwaltung hat auf eine erneute Anfrage unserer Fraktion nun eine Einführung im Sommer in Aussicht gestellt. Sabine Krüger ist nicht nur Mitglied unserer Fraktion, sondern auch Aufsichtsratsvorsitzende der RSAG. Sie drückt weiter aufs Tempo:

"Seit fast einem Jahr haken wir als Fraktion beim kostenlosen Vorschulticket immer wieder nach. Diese Beharrlichkeit hat offensichtlich etwas bewirkt. Es ist gut, dass es nun einen Vertragsentwurf mit dem Verkehrsverbund Warnow dafür gibt. Jetzt brauchen wir aber auch zügig eine Vorlage der Verwaltung für die Bürgerschaft, damit wir wirklich im August starten können."

Finanzierung der Rostocker Straßenbahnen gesichert

Nach monatelangen Verhandlungen und einer hitzigen Debatte in der Bürgerschaft ist nun endlich die Finanzierung von 28 neuen Straßenbahnen gesichert. Zehn weitere Bahnen sollen saniert werden. Insgesamt werden 135 Millionen Euro investiert. Kernpunkt der Diskussion war, ob nicht mehr der 30 Jahre alten Bahnen grundsaniert werden könnten und damit weniger neue Bahnen angeschafft werden müssten. Nicht nur der Finanzsenator machte aber deutlich, dass neue Bahnen die langfristig wirtschaftlichere Lösung sind. Die Sanierung der zehn alten Bahnen sei am Ende ein Kompromiss, um das Gesamtpaket jetzt finanzieren zu können. Die Landesregierung hat eine Förderung bislang verweigert.

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Keine neue Autotrasse für Rostock!

Wir erteilen aktuellen Forderungen aus dem politischen Raum nach Bau einer Autotangente in Richtung Südstadt eine klare Absage. Unser Fraktionsvorsitzender Uwe Flachsmeyer stellt klar: „Wegen der Vorpommernbrücke eine komplett neue Autotrasse in Richtung Südstadt zu bauen, halten wir für völlig falsch. Die Südtangente wäre ein kilometerlanges Bauwerk durch das Trinkwasserschutzgebiet und geschützte Natur, einschließlich einer weiteren Autobrücke über die Warnow. Extrem teuer, sehr langwierig und ein ökologisches Desaster.“

Erfolgreiche grüne Initiative: Neues Sozialticket startet endlich

Im Oktober 2018 hat die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion die Einführung eines Sozialtickets als Wochen- und Monatskarte beantragt und dafür breite Zustimmung erhalten. Nun soll das Ticket zum 1. August 2020 endlich eingeführt werden.

Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Uwe Flachsmeyer:„Fast zwei Jahre hat es von unserem Antrag bis zur Umsetzung durch die Verwaltung und die Tarifpartner gebraucht. Das ist natürlich eine lange Zeit. Trotzdem freuen wir uns, dass Warnowpass-Inhaber*innen nun deutlich weniger für Wochen- und Monatstickets zahlen müssen. In Rostock sollen alle Menschen mobil sein können. Nur so können sie aktiv am gesellschaftlichen Leben in der ganzen Stadt teilnehmen. Der bisherige Sozialtarif hat vielen Betroffenen nicht geholfen, denn es gab nur ermäßigte Einzel- und Tagestickets. Der Regelsatz für Arbeitslosengeld II sieht für Mobilität aber nur 36 Euro vor – das sind neun Tagestickets pro Monat. Viel zu wenig für echte Teilhabe. Nun können Bus und Bahn für diesen Betrag den ganzen Monat über genutzt werden und das ist ein echter Fortschritt für den sozialen Zusammenhalt in unserer Stadt.“