Willkommen auf der Homepage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft!

Grüne Bürgersprechstunde am Mo., 23.8., 15.30 Uhr zum Thema Schulessen

Am kommenden Montag, 23.8., um 15.30 Uhr laden wir wieder zu einer Bürgersprechstunde ein. Das Thema lautet diesmal „Schulessen – kommunal und bio?“. Gesprächspartnerin ist Claudia Schulz, Mitglied der grünen Fraktion und Landwirtschaftsexpertin. Vorgestellt und diskutiert werden die aktuellen Pläne für eine städtische Schulessenversorgung und grüne Ansätze für mehr ökologisch produzierte Lebensmittel.

Die Bürgerschaft hatte im März beschlossen, die Mittagsverpflegung an den Schulen ab 2024 wieder in städtische Hand zu geben. In dem Beschluss fehlen allerdings klare Aussagen zur Verbesserung der Essenqualität und zur Verwendung von nachhaltig erzeugten und regionalen Produkten. Hier sieht die grüne Fraktion deutlichen Verbesserungsbedarf.

Kostenloses Vorschulticket schnellstmöglich einführen

Die aktuelle Verzögerung bei der Einführung des kostenlosen Vorschultickets ist völlig unnötig. Darum wollen wir nun eine Einführung zum Jahresbeginn per Bürgerschaftsbeschluss durchsetzen.

Uwe Flachsmeyer: "Am 1. August sollte eigentlich das kostenlose Vorschulticket an den Start gehen. Diese Zusage gab uns die Verwaltung nach beharrlichem Druck unserer Fraktion im März dieses Jahres. Nun wird das Vorschulticket wegen 'verwaltungsinterner Prozesse' um mindestens ein Jahr verschoben."

Bürgersprechstunde am Mo., 26.7. zum Radverkehr in Rostock

Am Montag, den 26. Juli um 15:30 Uhr laden wir wieder zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Rathaus, Raum 3.12 statt. Diesmal geht es um Verbesserungen für den Radverkehr in der Hansestadt. Gesprächspartner ist Uwe Flachsmeyer, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion und des Rostocker Fahrradforums.

Gute besuchte Inforadtour durch Evershagen

Am Donnerstag waren wir mit vielen Interessierten per Rad in Evershagen und Schutow unterwegs. Unsere Ortsbeirätinnen Claudia Schulz und Silvia Schlage stellten aktuelle Entwicklungen im Stadtteil vor, z.B. den geplanten Jugendspielplatz an der Messestraße und die Disc-Golfanlage im Fischerdorf. Dauerbrennerthemen waren der fehlende Radweg in der Theodor-Körner-Straße und die Zustände und Zuwegung im Gewerbegebiet Alt Schutow sowie die zukünftigen Neuansiedlungen von Höffner und Decathlon. Wir konnten auch viele Anregungen aufnehmen. Insbesondere attraktive, direkte, behindertengerechte Wegeverbindungen von den Wohn- zu den Gewerbegebieten sind den Menschen wichtig.

Die nächste Infotour der GRÜNEN Fraktion ist ein Spaziergang über das geplante BUGA-Gelände am 10.8. um 16 Uhr. Treffpunkt: Kaikante vor dem AIDA-Gebäude.

Bürgersprechstunde am 21.6.: Mehr nachhaltige Landwirtschaft für Rostock

Am Montag, den 21. Juni um 15:30 Uhr laden wir wieder zu einer digitalen Bürgersprechstunde. Das Thema lautet diesmal „Mehr nachhaltige Landwirtschaft für Rostock“. Gesprächspartnerin ist Claudia Schulz, grünes Fraktionsmitglied und ausgebildete Agraringenieurin. Sie möchte mit Interessierten diskutieren, wie wir eine umweltfreundlichere und gesündere Lebensmittelproduktion in der Region stärken können.

Interessierte melden sich bitte per E-Mail unter gruene.fraktion(at)rostock.de oder unter der Nummer 0381 381 1275 an. Die Fraktion übermittelt dann einen Zugang für die Videokonferenz.

Bürgerschaftsbeschluss zum Konzert von X. Naidoo

Die Bürgerschaft hat am Mittwoch erneut zu einem Konzert von Xavier Naidoo in der Stadthalle beraten. Nach der Absage des geplanten August-Konzerts durch die Agentur, hatten SPD, LINKE und GRÜNE in der Mai-Sitzung beantragt, keinen neuen Vertrag mit Naidoo für 2022 abzuschließen. Hintergrund ist, dass Naidoo inzwischen offen gegen die demokratische Grundordnung eintritt und auf seinem Telegram-Kanal antisemitische Hetze bis hin zur Holocaustleugnung zu finden sind. Wir sind der Ansicht, dass dafür keine kommunale Bühne zur Verfügung gestellt werden sollte.

Keine Grabsteine aus Kinderarbeit – Rostock muss neues Gesetz schnell umsetzen

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft Andrea Krönert spricht sich für eine zügige Änderung der Rostocker Friedhofssatzung aus:

„Seit dieser Woche hat Rostock neue Möglichkeiten, gegen Kinderarbeit vorzugehen. Das neue Bestattungsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern sieht vor, dass künftig nur noch Grabsteine aufgestellt werden dürfen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden. Im Jahr 2014 war eine entsprechende Initiative für die Stadt Rostock noch mit Verweis auf eine fehlende landesrechtliche Grundlage gescheitert. Nun haben wir diese gesetzliche Grundlage und darum sollte die Stadt ihre Friedhofssatzung so schnell wie möglich anpassen.“

Digitalisierung der Schulen muss schneller gehen

Unser Fraktionsvorsitzender Uwe Flachsmeyer fordert schnellere Fortschritte bei der Digitalisierung an den Rostocker Schulen. Eine Anfrage der GRÜNEN Fraktion hat erhebliche Rückstände aufgezeigt: „Im März 2019 hat die Bürgerschaft den Medienentwicklungsplan bis 2023 beschlossen. Nun ist Halbzeit und wir müssen klar sagen, dass die Stadt nicht genug vorangekommen ist. Die organisatorische Umsetzung des zentralen IT-Betriebs sollte Ende 2020 abgeschlossen sein. Bislang gibt es nicht einmal einen Leiter für das Stadtmedienkompetenzzentrum, obwohl uns die Stellenbesetzung schon vor zwei Jahren angekündigt wurde.“