Grüne wollen mehr Sicherheit für Fußgänger und Radfahrer auf Rostocks Straßen
Land soll den Entschließungsantrag anderer Bundesländer für ein Notbrems- und Abbiegesystem für LKW unterstützen
Mehr»Doppelhaushalt 2018/2019
In der letzten Bürgerschaftssitzung wurde der Doppelhaushalt 2018/2019 beschlossen. Nach Jahren der fehlenden Haushaltshoheit, konnte Rostock durch den Abbau der Altschulden erstmals wieder selbst über seinen Haushalt entscheiden. Mit den beschlossenen Änderungsanträgen hat die Bürgerschaft aber lediglich Einfluss auf knapp 1% des Gesamthaushaltes genommen. Der Rest sind Vorgaben der Verwaltung inkl. über 90 neuer Verwaltungsstellen, von denen ein erheblicher Teil dem OB-Bereich zugeordnet ist. ...
Mehr»Grüne und SPD fordern Flexibilisierung der Straßenbaubeitragssatzung
Die Bürgerschaftsfraktionen der Grünen und der SPD fordern mit einem Antrag vom Oberbürgermeister der Hansestadt Rostock, die kommunale Straßenbaubeitragssatzung mit dem Ziel einer höheren Beitragsgerechtigkeit zu überarbeiten.
Mehr»GRÜNE kritisieren: Kein Geld von der Diesel-Milliarde für Rostock?
Die bündnisgrüne Fraktion kritisiert, dass Rostock voraussichtlich keine Mittel aus der Diesel-Milliarde erhält. Diese Mittel haben Bundesregierung und Autoindustrie den Kommunen zugesagt, um die jahrelangen überhöhten Abgasemissionen aus Diesel-PKW zumindest ein wenig auszugleichen.
Mehr»GRÜNE fordern Fahrradstraße in der Langen Straße
Im Vorfeld des Klimaaktionstages am Sonntag, 10.9., in der Langen Straße setzen sich die GRÜNEN dafür ein, die Lange Straße als Fahrradstraße auszuweisen.
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