Zweijährige Verzögerung verhindern - Antrag zur Übernahme des Radentscheids
Gemeinsam mit der Fraktion DIE LINKE.PARTEI und Annette Niemeyer (Aufbruch 09) wollen wir erreichen, dass die Stadt die Ziele des Rostocker Radentscheids übernimmt. Der erforderliche Bürgerentscheid wäre damit unnötig.
Unser Fraktionsvorsitzender Uwe Flachsmeyer: „In vielen deutschen Städten wurden erfolgreich Unterschriften für einen Radentscheid gesammelt. Oft übernehmen die Stadtvertretungen die Anliegen des Radentscheids, so dass auf den eigentlichen Bürgerentscheid verzichtet werden kann. Städte wie Frankfurt am Main, Berlin und München haben es vorgemacht - Rostock kann das auch. Mit dem Beschluss könnten wir den Weg zur Fahrradstadt jetzt freimachen. Ansonsten verzögert sich alles bis zum übernächsten Doppelhaushalt im Jahr 2022.“
Stadt soll 99-Tage-Frist für Klimaschutzmaßnahmen in Ruhe nutzen können
Im September hat die Bürgerschaft auf Initiative der Fraktionen BÜNDNIS 90/GRÜNEN, DIE LINKE.PARTEI und SPD den Klimanotstand ausgerufen und Oberbürgermeister Madsen beauftragt, innerhalb von 99 Tagen wirksame Klimaschutzmaßnahmen für Rostock vorzulegen. Einen zweiten Antrag zum Klimaschutz ziehen die drei Fraktionen nun zurück, um der Verwaltung Zeit für die Umsetzung zu geben.
Uwe Flachsmeyer: „Mit der Ausrufung des Klimanotstandes müssen konkrete Maßnahmen für mehr Klimaschutz verbunden sein. Das war für uns immer klar."
Montag 14.10., 16 Uhr: Bürgersprechstunde zum Klimanotstand
Am 25. September hat die Rostocker Bürgerschaft mehrheitlich beschlossen, den Klimanotstand auszurufen. Bis Ende des Jahres sollen effektive Klimaschutzmaßnahmen für die Stadt entwickelt werden. Darum geht es in unserer Bürgersprechstunde am Montag, 14.10., um 16 Uhr um die Frage: "Klimanotstand - Was kann Rostock tun?" Die grüne Fraktion will dazu mit Ihnen ins Gespräch vorkommen und stellt ihre Ansätze für besseren Klimaschutz in Rostock vor. Ort: Rathaus, Raum 3.12 Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten unter 0381/381-1275 oder per Mail: b90-gruene.fraktion@rostock.de.
Rostock ruft Klimanotstand aus
Ausführlich diskutierte die Bürgerschaft am Mittwoch die Initiative von GRÜNEN, SPD und DIE LINKE.Partei zur Ausrufung des Klimanotstandes.
Klar ist für uns: die Ausrufung des Klimanotstands ist ein wichtiges Zeichen dafür, dass sich Rostock zu seiner Verantwortung im Kampf gegen den Klimawandel bekennt. Es müssen aber verbindliche Taten folgen. Der Beschluss zum Klimanotstand enthält bereits den konkreten Auftrag an die Verwaltung, innerhalb von 99 Tagen wirksame Maßnahmen vorzulegen.
Mehr»Bürgerschaftsantrag: Stadt muss Klimaschutz beschleunigen
Wir wollen die Stadt auf schnelle und verbindliche Schritte zum Klimaschutz verpflichten. In einem gemeinsamen Antrag mit den Fraktion DIE LINKE.PARTEI und SPD fordert unsere Fraktion eine jährliche Reduzierung der CO2-Emissionen um mindestens drei Prozent. Damit sollen Stadtverwaltung und kommunale Unternehmen Vorbildfunktion übernehmen.
Mehr»Konstruktive Zusammenarbeit mit neuem OB – klimafreundlicheres Verkehrskonzept sollte am Anfang stehen
Anlässlich der heutigen Vereidigung des neuen Oberbürgermeisters Claus Ruhe Madsen erklärt der Vorsitzende der Bürgerschaftsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Uwe Flachsmeyer: „Wir wünschen Claus Ruhe Madsen viel Erfolg und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Sehr gut finden wir die Ankündigung des neuen Oberbürgermeisters, eng mit der Bürgerschaft zusammen zu arbeiten. Als bündnisgrüne Fraktion sichern wir Claus Ruhe Madsen einen fairen und konstruktiven Umgang zu. Natürlich wird es auch mal unterschiedliche Auffassungen geben. Entscheidend ist aber, dass wir gemeinsam nach Lösungen suchen.“
Mehr»Bürgersprechstunde am 15.7. zum Thema Klimaschutz
Am Montag, 15.7., um 16 Uhr laden wir wieder zur Bürgersprechstunde ein. Das Thema lautet diesmal „Klimaschutz". Besprochen werden können aktuelle Vorhaben der Stadt und grüne Ansätze für mehr Klimaschutz in Rostock - zum Beispiel in den Bereichen Verkehr, Energieversorgung und Energieeinsparung.
Die Sprechstunde findet im Fraktionsbüro der Grünen im Rathaus, Raum 3.12 statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten unter 0381/381-1275 oder per Mail: b90-gruene.fraktion@rostock.de.
Grüner Antrag für mehr Verkehrssicherheit vor Schulen, Kitas und Seniorenheimen
Die Bürgerschaft berät heute über einen Antrag der grünen Fraktion für mehr Verkehrssicherheit vor Schulen, Horten, Kitas, aber auch vor Seniorenheimen. Dazu gehört unter anderem eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf Tempo 30 vor allen entsprechenden Einrichtungen. Der Stadtentwicklungsausschuss hat die Initiative bereits mehrheitlich befürwortet.
Zugleich kritisiert die grüne Fraktion die CDU-Forderung nach einer Rücknahme der veränderten Ampelschaltung am Holbeinplatz als verantwortungslos.
Mehr»Montag, 13. Mai: Bürgersprechstunde zum Thema „Weniger Autoverkehr in Warnemünde“
Unsere lädt am Montag, 13.5, um 16 Uhr wieder zur Bürgersprechstunde ein. Gesprächspartner ist unser Fraktionsvorsitzende Uwe Flachsmeyer. Das Thema lautet diesmal „Weniger Autoverkehr in Warnemünde“.
Besprochen werden sollen Konzepte, um Lärm und Abgase im Ostseebad zu verringern. Wichtige Ansätze sind dabei zum Beispiel bessere Radwege, attraktivere ÖPNV-Verbindungen und mehr „Park and Ride“-Angebote. Gern nimmt die Fraktion dazu auch Anregungen und Wünsche für ein modernes Verkehrskonzept in Warnemünde auf.
Die Sprechstunde findet im Fraktionsbüro der Grünen im Rathaus, Raum 3.12 statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um eine kurze Anmeldung gebeten unter 0381/381-1275 oder per Mail: b90-gruene.fraktion@rostock.de.
Erfolgreiche grüne Initiative: Neues Sozialticket vor dem Start
Im Oktober hat die GRÜNE Bürgerschaftsfraktion die Einführung eines Sozialtickets als Wochen- und Monatskarte beantragt und dafür eine breite Zustimmung erhalten. Heute stimmt die Bürgerschaft über das beauftragte Umsetzungskonzept ab. Damit ist ein Start noch in diesem Jahr möglich.
Dazu der Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN Uwe Flachsmeyer: „Wir freuen uns sehr, dass unsere Initiative nun in die Tat umgesetzt wird. Wir hatten mit dem Antrag ein Anliegen aufgenommen, dass viele Bürgerinnen und Bürger an uns herangetragen haben.“