Finanzierung der Rostocker Straßenbahnen gesichert
Nach monatelangen Verhandlungen und einer hitzigen Debatte in der Bürgerschaft ist nun endlich die Finanzierung von 28 neuen Straßenbahnen gesichert. Zehn weitere Bahnen sollen saniert werden. Insgesamt werden 135 Millionen Euro investiert. Kernpunkt der Diskussion war, ob nicht mehr der 30 Jahre alten Bahnen grundsaniert werden könnten und damit weniger neue Bahnen angeschafft werden müssten. Nicht nur der Finanzsenator machte aber deutlich, dass neue Bahnen die langfristig wirtschaftlichere Lösung sind. Die Sanierung der zehn alten Bahnen sei am Ende ein Kompromiss, um das Gesamtpaket jetzt finanzieren zu können. Die Landesregierung hat eine Förderung bislang verweigert.
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BV_1699.pdf112 KiKlimaneutralität bis 2035 in Rostock
Nach intensiver Diskussion hat die Bürgerschaft beschlossen, dass Rostock bis 2035 klimaneutral werden soll. Ein echter Meilenstein! GRÜNE, LINKE und SPD haben diesen Antrag gemeinsam und in enger Abstimmung mit „Rostock for future“ auf den Weg gebracht. Die Stadt und kommunale Unternehmen sollen hierbei vorangehen und ihre CO2-Emissionen nächstes Jahr um 5% reduzieren und ab 2022 um 10% gegenüber dem Jahr 2019 senken.
Mehr»AN_1447.pdf160 KiKeine neue Autotrasse für Rostock!
Wir erteilen aktuellen Forderungen aus dem politischen Raum nach Bau einer Autotangente in Richtung Südstadt eine klare Absage. Unser Fraktionsvorsitzender Uwe Flachsmeyer stellt klar: „Wegen der Vorpommernbrücke eine komplett neue Autotrasse in Richtung Südstadt zu bauen, halten wir für völlig falsch. Die Südtangente wäre ein kilometerlanges Bauwerk durch das Trinkwasserschutzgebiet und geschützte Natur, einschließlich einer weiteren Autobrücke über die Warnow. Extrem teuer, sehr langwierig und ein ökologisches Desaster.“
Mehr»Klimaneutralität 2035
Die Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, die SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben sich zusammen zum Ziel gesetzt, die Klimaneutralität in der Hansestadt Rostock bis 2035 zu erreichen.
Mehr»Start des Realisierungswettbewerbes Stadthafen
Auf der Bürgerschaftssitzung am 11.11. wurde nach intensiven Diskussionen die Aufgabenstellung für den Realisierungswettbewerb „Zentraler Bereich Stadthafen Rostock“ beschlossen.
Mehr»Weiterentwicklung des Rostocker Integrationskonzeptes
Auf der Bürgerschaftssitzung am 11.11. haben wir über das aktualisierte Integrations- und Vielfaltungskonzept Rostocks abgestimmt. Unsere Fraktion hat zusammen mit LINKEN und SPD zwei zukunftsorientierte Ergänzungen eingebracht, die beide eine breite Zustimmung in der Bürgerschaft fanden.
Mehr»Schutz des Landschaftsschutzgebietes Diedrichshäger Land
Durch einen Antrag unserer Grünen Fraktion haben wir den Erhalt des LSG Diedrichshäger Land bestätigt:
Mehr»Weiterentwicklung des Rostocker Integrationskonzeptes
Auf der Bürgerschaftssitzung am 11.11. wird über das aktualisierte Integrationskonzept Rostocks abgestimmt. Unsere Fraktion möchte zusammen mit LINKEN und SPD zwei zukunftsorientierte Ergänzungen einbringen. Andreas Tesche, Mitglied der Grünen Fraktion, erläutert:
Mehr»Verleihung Umweltpreis 2020
Der diesjährige Umweltpreis Rostocks ging an den Offenen Meersmüllstammtisch und an die Initiative Rostock Plastikfrei. Beide Initiativen setzen sich für eine Reduzierung von Müll ein. Der Meeresmüllstammtisch organisiert verschiedene Veranstaltungen wie z.B. Küstenputztage. Die Initiative Rostock Plastikfrei erarbeitet ein Konzept, wie der Verbrauch von Einwegplastik in Unternehmen reduziert werden kann.
Mehr»GRÜNE fordern klare Regelungen für Kommunalpolitik unter Pandemiebedingungen
Die BÜNDNISGRÜNEN Kommunalfraktionen zahlreicher Städte und Landkreise in Mecklenburg-Vorpommern, darunter die Rostocker Bürgerschaftsfraktion, fordern die Landesregierung auf, klare Regeln für die kommunalpolitische Arbeit im Fall eines erneuten Lockdowns oder einzelner pandemiebedingter Einschränkungen zu erlassen.
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