Gedenken an Mehmet Turgut: Rechtsradikale Strukturen konsequent aufdecken
Felix Winter und Andreas Tesche haben heute als Vertreter der grünen Fraktion an der Gedenkveranstaltung für Mehmet Turgut teilgenommen. Turgut wurde am 25. Februar 2004 in Rostock vom sog. NSU ermordet. Felix Winter mahnt, auch mit Blick auf neue Netzwerke wie die "Nordkreuz"-Gruppe, weitere Aufklärung an:
"Wir erinnern heute an einen brutalen Mord aus rassistischen Motiven, der zu einer grausamen Kette rechtsextremen Terrors gehörte. Aber wir müssen auch daran erinnern, dass die Sicherheitsbehörden ein rechtsradikales Motiv damals nicht ausreichend geprüft haben und stattdessen eher das Opfer und ihm nahestehende Menschen kriminalisierten. Das Wirken des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds in Mecklenburg-Vorpommern und das Agieren der Behörden sind noch immer nicht vollständig aufgeklärt."
Digitale Bürgersprechstunde am 22. Februar
Die Grüne Bürgerschaftsfraktion lädt am Mo., 22. Februar um 15.30 Uhr wieder zu einer Online-Bürgersprechstunde ein.
In Rostock fallen jährlich ca. 6,8 Mio. Einwegbecher an! Im März 2019 haben wir zusammen mit LINKE und SPD beschlossen, dass Rostock noch stärker auf die Vermeidung von Müll und Einwegplastik im öffentlichen Raum und bei öffentlichen Veranstaltungen hinwirkt.
Digitale Bürgersprechstunde am 25. Januar
Unsere Bürgerschaftsfraktion lädt am Mo., 25. Januar um 15.30 Uhr wieder zu einer Online-Bürgersprechstunde ein. Das Thema lautet diesmal "Rostocks Gesundheitsstrukturen in der Corona-Zeit". Der Mediziner Dr. Harald Terpe, Mitglied der GRÜNEN Fraktion, beantwortet Fragen zur Corona-Situation in Rostock. Wie entwickeln sich die Zahlen? Wie sieht die Klinikbelegung aus? Was ist zu Corona-Tests und Impfungen in Rostock zu wissen.
Harald Terpe erläutert auf Wunsch auch, welche Entscheidungen über Corona-Maßnahmen im Einflussbereich der Stadt liegen und welchen Beitrag die Bürgerschaft leisten kann. Interessierte melden sich bitte per Email unter b90.gruene-fraktion(at)rostock.de oder unter Tel. 0381-381 1165 an. Die Fraktion übermittelt dann einen Zugang für die Videokonferenz. Wer die nötige Technik dafür nicht hat, erhält eine Nummer für die Telefoneinwahl.
Rostock soll bis 2035 klimaneutral werden
Geschafft! Nach intensiver Diskussion hat die Bürgerschaft beschlossen, dass Rostock und alle kommunalen Unternehmen bis 2035 klimaneutral werden sollen. Dann heißt es ab jetzt: Loslegen, damit das gelingt!
Digitale Bürgersprechstunde am 10.12.2020
Wir laden am Donnerstag, 10.12. um 16 Uhr zur digitalen Bürgersprechstunde per Videokonferenz.
Gesprächspartner sind die Fraktionsmitglieder Sören Grümmer, Mitglied im Wirtschaftsausschuss, und Andreas Tesche, Mitglied im Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport. Eingeladen sind alle Bürger*innen, die
Fragen und Anregungen zur Stadtpolitik haben. Wer teilnehmen möchte, meldet sich kurz per Mail unter b90-gruene.fraktion@rostock.de. Die Fraktion übermittelt dann die Zugangsdaten für die Videokonferenz.
Ansiedlung von Möbel Kraft und Decathlon in Schutow klimafreundlicher
Die Bürgerschaft hat außerdem den Weg für die Ansiedlung von Möbel Kraft und Decathlon in Schutow frei gemacht. Als GRÜNE Fraktion sehen wir dies kritisch, weil wir eine Schwächung der Innenstadt befürchten und Märkte am Stadtrand zu mehr Autoverkehr führen. Um wenigstens die Klimabilanz zu verbessern, haben wir erfolgreich mehrere Änderungen angeregt, die Stephan Porst für unsere Fraktion vorstellte.
Wenn die beiden Großmärkte gebaut werden, soll der Bau möglichst klimaneutral erfolgen. Das ist zum Beispiel durch nachhaltige Baustoffe, hohe Energieeffizienz oder Solaranlagen auf Dächern und Parkplatzüberdachungen möglich. Außerdem sollen Flächen für eine Straßenbahnanbindung nach Schutow freigehalten werden und ein vernünftiger Radweg ins Gebiet führen.
Mehr»Zusätzliche Stellen für Radverkehr und Naturschutz
Wir freuen uns, dass wir gestern zwei zusätzliche Stellen für Radverkehrsplanung in den Nachtragshaushalt 2021 bekommen konnten. Weitere Stellen wurden für das neue Amt für Mobilität bereits in diesem Jahr geschaffen. Sie sind nötig, damit die geplanten Investitionen für Radverkehr auch umgesetzt werden können. Eine Mehrheit fand außerdem unser Antrag, das Forstamt für mehrere Jahre personell mit drei Stellen zu verstärken, um die Folgen des Klimawandels im Stadtforst zu bewältigen und die Rostocker Heide dauerhaft zu sichern.
Finanzierung der Rostocker Straßenbahnen gesichert
Nach monatelangen Verhandlungen und einer hitzigen Debatte in der Bürgerschaft ist nun endlich die Finanzierung von 28 neuen Straßenbahnen gesichert. Zehn weitere Bahnen sollen saniert werden. Insgesamt werden 135 Millionen Euro investiert. Kernpunkt der Diskussion war, ob nicht mehr der 30 Jahre alten Bahnen grundsaniert werden könnten und damit weniger neue Bahnen angeschafft werden müssten. Nicht nur der Finanzsenator machte aber deutlich, dass neue Bahnen die langfristig wirtschaftlichere Lösung sind. Die Sanierung der zehn alten Bahnen sei am Ende ein Kompromiss, um das Gesamtpaket jetzt finanzieren zu können. Die Landesregierung hat eine Förderung bislang verweigert.
Mehr»
BV_1699.pdf112 KKlimaneutralität bis 2035 in Rostock
Nach intensiver Diskussion hat die Bürgerschaft beschlossen, dass Rostock bis 2035 klimaneutral werden soll. Ein echter Meilenstein! GRÜNE, LINKE und SPD haben diesen Antrag gemeinsam und in enger Abstimmung mit „Rostock for future“ auf den Weg gebracht. Die Stadt und kommunale Unternehmen sollen hierbei vorangehen und ihre CO2-Emissionen nächstes Jahr um 5% reduzieren und ab 2022 um 10% gegenüber dem Jahr 2019 senken.
Mehr»AN_1447.pdf160 K