Willkommen auf der Homepage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft!

Bürgersprechstunde am Mo., 26.7. zum Radverkehr in Rostock

Am Montag, den 26. Juli um 15:30 Uhr laden wir wieder zu einer Bürgersprechstunde ein. Sie findet im Rathaus, Raum 3.12 statt. Diesmal geht es um Verbesserungen für den Radverkehr in der Hansestadt. Gesprächspartner ist Uwe Flachsmeyer, Vorsitzender der GRÜNEN Fraktion und des Rostocker Fahrradforums.

Gute besuchte Inforadtour durch Evershagen

Am Donnerstag waren wir mit vielen Interessierten per Rad in Evershagen und Schutow unterwegs. Unsere Ortsbeirätinnen Claudia Schulz und Silvia Schlage stellten aktuelle Entwicklungen im Stadtteil vor, z.B. den geplanten Jugendspielplatz an der Messestraße und die Disc-Golfanlage im Fischerdorf. Dauerbrennerthemen waren der fehlende Radweg in der Theodor-Körner-Straße und die Zustände und Zuwegung im Gewerbegebiet Alt Schutow sowie die zukünftigen Neuansiedlungen von Höffner und Decathlon. Wir konnten auch viele Anregungen aufnehmen. Insbesondere attraktive, direkte, behindertengerechte Wegeverbindungen von den Wohn- zu den Gewerbegebieten sind den Menschen wichtig.

Die nächste Infotour der GRÜNEN Fraktion ist ein Spaziergang über das geplante BUGA-Gelände am 10.8. um 16 Uhr. Treffpunkt: Kaikante vor dem AIDA-Gebäude.

Bürgersprechstunde am 21.6.: Mehr nachhaltige Landwirtschaft für Rostock

Am Montag, den 21. Juni um 15:30 Uhr laden wir wieder zu einer digitalen Bürgersprechstunde. Das Thema lautet diesmal „Mehr nachhaltige Landwirtschaft für Rostock“. Gesprächspartnerin ist Claudia Schulz, grünes Fraktionsmitglied und ausgebildete Agraringenieurin. Sie möchte mit Interessierten diskutieren, wie wir eine umweltfreundlichere und gesündere Lebensmittelproduktion in der Region stärken können.

Interessierte melden sich bitte per E-Mail unter gruene.fraktion(at)rostock.de oder unter der Nummer 0381 381 1275 an. Die Fraktion übermittelt dann einen Zugang für die Videokonferenz.

Bürgerschaftsbeschluss zum Konzert von X. Naidoo

Die Bürgerschaft hat am Mittwoch erneut zu einem Konzert von Xavier Naidoo in der Stadthalle beraten. Nach der Absage des geplanten August-Konzerts durch die Agentur, hatten SPD, LINKE und GRÜNE in der Mai-Sitzung beantragt, keinen neuen Vertrag mit Naidoo für 2022 abzuschließen. Hintergrund ist, dass Naidoo inzwischen offen gegen die demokratische Grundordnung eintritt und auf seinem Telegram-Kanal antisemitische Hetze bis hin zur Holocaustleugnung zu finden sind. Wir sind der Ansicht, dass dafür keine kommunale Bühne zur Verfügung gestellt werden sollte.

Keine Grabsteine aus Kinderarbeit – Rostock muss neues Gesetz schnell umsetzen

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN in der Rostocker Bürgerschaft Andrea Krönert spricht sich für eine zügige Änderung der Rostocker Friedhofssatzung aus:

„Seit dieser Woche hat Rostock neue Möglichkeiten, gegen Kinderarbeit vorzugehen. Das neue Bestattungsgesetz für Mecklenburg-Vorpommern sieht vor, dass künftig nur noch Grabsteine aufgestellt werden dürfen, die ohne ausbeuterische Kinderarbeit hergestellt wurden. Im Jahr 2014 war eine entsprechende Initiative für die Stadt Rostock noch mit Verweis auf eine fehlende landesrechtliche Grundlage gescheitert. Nun haben wir diese gesetzliche Grundlage und darum sollte die Stadt ihre Friedhofssatzung so schnell wie möglich anpassen.“

Digitalisierung der Schulen muss schneller gehen

Unser Fraktionsvorsitzender Uwe Flachsmeyer fordert schnellere Fortschritte bei der Digitalisierung an den Rostocker Schulen. Eine Anfrage der GRÜNEN Fraktion hat erhebliche Rückstände aufgezeigt: „Im März 2019 hat die Bürgerschaft den Medienentwicklungsplan bis 2023 beschlossen. Nun ist Halbzeit und wir müssen klar sagen, dass die Stadt nicht genug vorangekommen ist. Die organisatorische Umsetzung des zentralen IT-Betriebs sollte Ende 2020 abgeschlossen sein. Bislang gibt es nicht einmal einen Leiter für das Stadtmedienkompetenzzentrum, obwohl uns die Stellenbesetzung schon vor zwei Jahren angekündigt wurde.“

Rostock braucht Beratungsangebot für queere Erwachsene

In einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion Die Linke.Partei setzen wir uns dafür ein, das Beratungsangebot für queere Erwachsene in Rostock zu verbessern. Anlässlich des Internationalen Tages gegen Homophobie am Montag weist Frank-Egon Naß, grünes Mitglied im Sozialausschuss, auf den Nachholbedarf in der Hanse- und Universitätsstadt hin:

„Lesbische, schwule, bisexuelle, transsexuelle und intersexuelle Menschen sind auch in Rostock noch häufig Diskriminierungen ausgesetzt. Im persönlichen Alltag ebenso wie im Verwaltungshandeln.“

Bürgersprechstunde "Schulen in Rostock – Fit für die Digitalisierung"?

Meldet Euch zur nächsten Bürgersprechstunde "Schulen in Rostock – Fit für die Digitalisierung"? am 10.05. um 15:30 Uhr an.

Gefährdete Kinder und Jugendliche während Pandemie besser im Blick behalten

Wir setzen uns dafür ein, die coronabedingten Einschränkungen bei der Betreuung gefährdeter Kinder und Jugendlicher schnellstmöglich abzubauen. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diesen Bereichen müssten zum Beispiel bei der Ausstattung mit Coronatests und bei Impfangeboten höhere Priorität erhalten.

Andreas Tesche, u.a. Mitglied im Schulausschuss, sieht vor allem die ausbleibenden Besuche der Kinder- und Jugendhilfe in den Familien mit Sorge: „Für viele Familien ist die Belastung während der Pandemie sehr hoch. Die räumliche Enge, finanzielle Sorgen und fehlende Freizeitmöglichkeiten verschärfen bestehende Probleme noch. Gerade für Familien, in denen Gewalt und Kindeswohlgefährdung drohen, sind die Unterstützungsangebote darum jetzt besonders wichtig. Doch viele dieser Angebote sind durch die Pandemie stark eingeschränkt.“